Berlin. Donald Trump hat ein TV-Duell mit Kamala Harris am 4. September angekündigt. Doch ihr Team widerspricht. News zur US-Wahl im Blog.
- Wahlkampfteam von Harris: Trump soll mit Spielchen aufhören
- Trump stimmt TV-Debatte mit Herausforderin Harris am 4. September zu
- Harris trifft sich mit Vizekandidaten
- Harris sichert sich Kandidatur – Mehrheit der Stimmen sicher
- Harris als Spendensammlerin ungemein erfolgreich
Kamala Harris (59) ist mit Rückenwind ins Rennen ums Weiße Haus gestartet. Donald Trump wirft vor allem mit Beschimpfungen um sich. Noch nicht geklärt ist die Frage, wen die US-Vizepräsidentin zu ihrem „Running Mate“ macht. Ihre Nominierung als Ersatzkandidatin für Joe Biden gilt als gesichert. Bis zu den US-Wahlen im November sind es noch weniger als 100 Tage.
Im Newsblog zu den US-Wahlen 2024 halten wir Sie hier mit aktuellen Nachrichten und Hintergründen auf dem Laufenden.
US-Wahl 2024 – Die News vom 3. August: Harris‘ Wahlkampfteam zu TV-Debatte – Trump soll mit Spielchen aufhören
21.30 Uhr: Das Wahlkampfteam von US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Ex-Präsident Donald Trump aufgefordert, in der Diskussion um eine TV-Debatte der beiden seine „Spielchen“ zu beenden. „Donald Trump hat Angst und versucht, sich vor der Debatte zu drücken, der er bereits zugestimmt hat, und rennt direkt zu Fox News, um ihm aus der Patsche zu helfen“, erklärte der Kommunikationsdirektor der Harris-Kampagne, Michael Tyler, am Samstag.
Trump müsse „aufhören, Spielchen zu spielen und zu der Debatte erscheinen, zu der er sich für den 10. September bereits verpflichtet hat“, hieß es weiter in der Erklärung. Statt der Debatte beim Sender ABC will Trump am 4. September beim erzkonservativen Sender Fox News gegen Harris antreten.
Trump stimmt TV-Debatte mit Herausforderin Harris am 4. September zu
10.45 Uhr: Im US-Wahlkampf hat der Kandidat der Republikaner, Donald Trump, einer Fernsehdebatte mit der voraussichtlichen Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, zugestimmt. „Ich habe mit Fox News vereinbart, am Mittwoch, den 4. September, mit Kamala Harris zu debattieren“, schrieb Trump am Freitag (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social. Ob Harris dem TV-Duell ebenfalls zustimmte, stand zunächst nicht fest.
In seinem Beitrag erklärte Trump, die Debatte werde im US-Bundesstaat Pennsylvania stattfinden und von Bret Baier und Martha MacCallum moderiert. Dabei werde Publikum anwesend sein. Der Sender Fox News bestätigte, dass die Debatte mit Zuschauern stattfinden werde und ähnlichen Regeln folgen würde wie die erste Debatte zwischen Trump und US-Präsident Joe Biden am 27. Juni im Sender CNN. Darin hatten die Kandidaten nur einen Stift, einen Block Papier und eine Wasserflasche erhalten. Zudem wurde jeweils nur das Mikrofon des jeweiligen Redners geöffnet, während das Mikrofon des anderen währenddessen auf stumm geschaltet wurde.
Harris trifft sich mit Vizekandidaten
1.50 Uhr: Die Entscheidung in der Vizekandidatenfrage bei den Demokraten naht. Kamala Harris will sich am Wochenende mit den noch im Rennen verbliebenen potenziellen „Running Mates“ treffen, berichten US-Medien. Laut CNN mit dabei:
- Tim Waltz, Gouverneur von Minnesota
- Josh Shapiro, Gouverneur von Pennsylvania
- Mark Kelly, Senator in Arizona,
- Andy Beshear, Gouverneur von Kentucky
- Verkehrsminister Pete Buttigieg
- JB Pritzker, Gouvernur von Illinois
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An anderer Stelle sind Personalentscheidungen bereits getroffen worden. Harris hat ihr Wahlkampfteam massiv verstärkt mit ehemaligen Top-Beratern von Barack Obama, darunter zum Beispiel David Plouffe, der die erste Präsidentschaftskampagn von Obama leitete. Eine nicht ganz so prominente, aber interessante Personalie: Mitch Stewart. Er war bei der Obama-Kampagne zur Wiederwahl 2012 für die hart umkämpften „Battleground States“ verantwortlich. Auch bei dieser Wahl gehen Experten davon aus, dass die Entscheidung von den Staaten ausgeht, die nicht eindeutig den Demokraten oder den Republikanern zuzurechnen sind. Die Führung von Harris‘ Wahlkampfteam bleibt aber in den Händen von Jen O‘Malley Dillon, die zuvor auch das Team unter Joe Biden geleitet hatte.
Die News vom 2. August: Harris sichert sich Kandidatur – Mehrheit der Stimmen sicher
19.46 Uhr: Jetzt ist die Kandidatur von Kamala Harris wohl unumkehrbar. Wie die Demokraten am Freitagabend mitteilten, hat sie schon genügend Stimmen von den Delegierten erhalten, um die Nominierung zu gewinnen.
Harris selbst sagte, sie werde die Nominierung nächste Woche offiziell annehmen, sobald die Online-Abstimmung offiziell beendet ist. Das Votum über eine Online-Plattform der Partei hatte am Freitag begonnen. Dabei können alle Parteitagsdelegierten aus allen Bundesstaaten ihre Stimmen abgeben. Sie war bei dem digitalen Votum die einzige Anwärterin – ihre Nominierung galt als Formalie.
Demokraten im Geldregen
16.26 Uhr: Die Kampagne Kamala Harris ist finanziell ein Selbstläufer. Im Juli hat die Vizepräsidentin 310 Millionen Dollar gesammelt, davon 200 Millionen Dollar allein in der ersten Woche nach dem Ausscheiden von Präsident Joe Biden aus dem Rennen. Das war insgesamt fast so viele Mittel wie das Biden-Wahlkampfteam im März, April, Mai und Juni eingenommen hatte.
Das Trump-Wahlkampfteam und seine Verbündeten kamen im selben Zeitraum nach eigenen Angaben auf 139 Millionen Dollar. Zum ersten Mal seit Monaten haben die Demokraten mehr Geld in der Kriegskasse als das Team von Donald Trump: 377 Millionen Dollar zu 327 Millionen Dollar. Der Juli war schon der zweite Monat in Folge, in dem die Demokraten mehr Geld einsammelten als Trumps Team.
Abstimmung über Nominierung von Harris hat begonnen
5.15 Uhr: Die US-Demokraten haben am Donnerstag mit ihrer Abstimmung zur offiziellen Nominierung von Vizepräsidentin Kamala Harris als Präsidentschaftskandidatin begonnen. Für das elektronische Votum sind fünf Tage bis Montag, 18.00 Uhr US-Ostküstenzeit (24.00 Uhr MESZ) angesetzt. Harris ist die Nominierung sicher, sie hat bei der Abstimmung keine Konkurrenz.
Harris kann mit überwältigender Zustimmung in der Partei für ihre Kandidatur gegen den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump bei der Wahl am 5. November rechnen. Nach Angaben der Parteizentrale hatten im Vorfeld der jetzigen Abstimmung 3923 Parteidelegierte und damit 99 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit ihren Unterschriften Harris‘ Bewerbung um die Präsidentschaftskandidatur unterstützt.
Trump irritiert mit Aussagen über Gefangenendeal
0.53 Uhr: Donald Trump hat auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social den Gefangenenaustausch mit Russland scharf kritisiert. „Wann werden sie die Details des Gefangenenaustauschs mit Russland veröffentlichen?“, schrieb Trump und fragte, „Wie viele Menschen bekommen wir und wie viele die?“ Dabei sind die Zahlen und Identitäten hinlänglich bekannt. „Sie nennen den Deal ‚komplex‘, damit niemand merkt, wie schlecht er ist.“
Donald Trump hält nichts von dem Gefangenenaustausch, durch den auch mehrere Amerikaner freikommen.
© AFP | Matthew Hatcher
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Weiter schreibt Trump: „Ich bin nur neugierig, denn wir machen nie gute Geschäfte, egal worin, aber besonders nicht bei Geiseltauschgeschäften. Unsere ‚Verhandlungsführer‘ sind immer eine Blamage für uns!“ Dann behauptete er ohne Belege, viele Geiseln freibekommen zu haben ohne eine einzige Gegenleistung.
Besonders absurd: Sein Vizekandidat J.D. Vance hingegen sagte in einem Interview mit CNN, es seien „großartige Nachrichten“, dass die Gefangenen freikommen. „Wir wollen natürlich, dass die Amerikaner nach Hause kommen.“ Und dann behauptet er tatsächlich, Trump habe den Austausch möglich gemacht. „Warum kommen sie nach Hause? Ich glaube, das liegt daran, dass die Bösewichte auf der ganzen Welt erkannt haben, dass Donald Trump bald wieder im Amt sein wird, also räumen sie auf. Das ist eine gute Sache, und ich denke, es ist ein Beweis für Donald Trumps Stärke.“
Die News vom 1. August: Nach rassistischer Trump-Attacke: Vance hetzt gegen Harris
16.28 Uhr: Erst beleidigt der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump Kamala Harris rassistisch – nun legt sein Vize J.D. Vance mit einer Attacke nach. Bei einer Wahlkampfveranstaltung am Mittwochabend (US-Zeit) in Arizona soll er Harris eine „Schwindlerin“ genannt haben. Das berichtet die New York Times. Die Vizepräsidentin sei „in Kanada aufgewachsen“, soll Vance gesagt haben. Richtig ist, dass die 59-Jährige ihre Wurzeln im US-Bundesstaat Kalifornien hat.
J.D. Vance behauptete, Kamala Harris sei in Kanada aufgewachsen.
© Getty Images via AFP | Anna Moneymaker
Die Verbalattacke von J.D. Vance auf die Demokratin kommt nur wenige Stunden, nachdem Ex-Präsident Trump Harris‘ Identität als schwarze Frau infrage gestellt hatte.
Harris kontert Trumps rassistische Äußerungen
7.05 Uhr: Kamala Harris hat erstmals auf Trumps jüngste rassistische Einlassungen reagiert. „Das ist immer wieder das gleiche Spiel – Spaltung und Respektlosigkeit, und ich sage nur, das amerikanische Volk hat Besseres verdient“, sagte die Vize-Präsidentin.
„Das amerikanische Volk verdient einen Anführer, der die Wahrheit sagt, einen Anführer, der nicht mit Feindseligkeit und Wut reagiert, wenn er mit den Fakten konfrontiert wird“, so Harris. Trump hatte zuvor behauptet, Harris sei „plötzlich schwarz“ geworden und habe zuvor nur immer ihre indische Herkunft betont. Zudem hatte Trump behauptet, Harris möge keine Juden. Tatsächlich ist sogar Harris‘ Ehemann jüdisch.
Trump beschimpft Schwarze Journalistin
2.21 Uhr: Donald Trump hat sich bei einem Auftritt vor der nationalen Vereinigung Schwarzer Journalisten in Chicago äußerst gereizt präsentiert. Von Beginn an war das Gespräch zwischen Trump und den drei Schwarzen Journalistinnen Rachel Scott (ABC News), Harris Faulkner (Fox News) und Kadia Goba (Semafor) von einer aggressiven Stimmung geprägt.
Donald Trump debattiert mit der ABC-News-Journalistin Rachel Scott.
© Getty Images via AFP | Scott Olson
Er warf den Organisatoren vor, unprofessionell zu arbeiten. Wegen technischer Probleme habe sich der Beginn des Auftritts massiv verzögert. Zudem behauptete er, ihm sei versprochen worden, dass Kamala Harris auch da sein werde. „Sie haben mich unter der Vortäuschung falscher Tatsachen eingeladen“, raunte er der ABC-News-Korrespondentin Scott entgegen, mit der er von der ersten Frage an immer wieder verbal aneinander geriet. Er nannte Scott „böse“ und „unhöflich“, als diese kritische Fragen zu rassistischen Bemerkungen Trumps in der Vergangenheit stellte.
Für die größte Aufregung sorgten Trumps Aussagen zur Herkunft und Hautfarbe von Kamala Harris. Fälschlicherweise behauptete der Ex-Präsident, Harris sei „plötzlich“ Schwarz geworden und habe früher nur über ihre indischen Wurzeln gesprochen. Lesen Sie mehr dazu hier.
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Ebenfalls auffällig: Trump verteidigte zwar seinen Vize J.D. Vance, spielte gleichzeitig aber dessen Bedeutung massiv herunter. Zu Vance‘ umstrittenen Kommentaren über Kinderlose sagte der 78-Jährige: „Er ist sehr familienorientiert. Aber das heißt nicht, dass etwas nicht stimmt, wenn man keine Familie hat.“ Auf die Frage, ob Vance, der kaum politische Erfahrung hat, ab dem ersten Tag fit für sein Amt wäre, reagierte Trump ausweichend und erklärte: „Historisch gesehen hat der Vizepräsident, was die Wahl betrifft, keinen Einfluss.“ Es gebe immer nur „zwei oder drei Tage“ Aufregung darüber, wer die Rolle übernehme, „und dann legt sich das wieder, und es geht nur noch um die Wahl des Präsidenten“.
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US-Autogewerkschaft sichert Harris ihre Unterstützung zu
2.00 Uhr: Im Rennen um das Weiße Haus kann die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, auf die Unterstützung der landesweit größten Autogewerkschaft United Auto Workers (UAW) zählen. Die USA befänden sich an einem „Scheideweg“, erklärte UAW-Präsident Shawn Fain am Mittwoch. „Wir können entweder einen Milliardär wiederwählen, dessen Ideen all dem zuwiderlaufen, wofür unsere Gewerkschaft kämpft, oder wir können Kamala Harris wählen, die im Krieg gegen die Gier der Konzerne an unserer Seite stehen wird.“
Kamala Harris ist mit ihrer Kampagne im Aufwind.
© AFP | ELIJAH NOUVELAGE
„Unser Ziel für diese Wahl ist es, Donald Trump zu schlagen und Kamala Harris zum Wahlsieg zu verhelfen, damit wir an ihre solide Bilanz zugunsten der arbeitenden Klassen anknüpfen können“, fügte Fain hinzu. Die Ankündigung der UAW kommt nicht überraschend: Die Gewerkschaft hatte zuvor auch US-Präsident Joe Biden vor dessen Rückzug aus dem Wahlkampf unterstützt.
Bei den beiden vergangenen Präsidentschaftswahlen waren die Stimmen der Arbeiterklasse entscheidend – sowohl für Trump bei seinem überraschenden Sieg 2016 als auch für Biden im Jahr 2020.
Die News vom 31. Juli: Harris vor Trump
20.15 Uhr: Kamala Harris Kampagne ist im Aufwind: In zwei Umfragen liegt die Demokratin vorn, obwohl sie offiziell „nur“ Vizepräsidentin und (noch) nicht die Präsidentschaftskandidatin ist.
In einer Umfrage der Londoner Beratungsfirma „Redfield & Wilton Strategies“ kommt sie auf 45 Prozent der Stimmen, bei YouGov – im Auftrag der Zeitung „The Economist“ – gar auf 46 Prozent. Der Abstand zum Republikaner Donald Trump ist mit zwei Prozentpunkten jeweils gleich. Beide Befragungen stammen von der letzten Juliwoche. Harris hat zugelegt und Trump hinter sich gelassen.
Allerdings sind die Umfragen von begrenztem Aussagewert und geben nur ein allgemeines Stimmungsbild wieder. In den USA gilt nicht das Verhältnis-, sondern das Mehrheitswahlrecht. Ausschlaggebend ist die Zahl der Wahlmänner der jeweiligen Bundesstaaten.
Judenhass – Trump läuft mit neuem Vorwurf gegen Harris ins Leere
10.49 Uhr: Im Donald Trump hat Kamala Harris in einem Interview vorgeworfen sie möge keine Juden. Im Gespräch mit dem Radiosender WABC sprach der Ex-US-Präsident über dasTreffen zwischen Harris und dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu in der vergangenen Woche. „Man kann ihre Abneigung sehen“, sagte Trump darüber. „Punkt eins: Sie mag Israel nicht. Punkt zwei: Sie mag keine Juden. Sie wissen es, ich weiß es. Aber keiner will es aussprechen.“ Dumm nur für Trump: Die Anschuldigungen dürften ins Leere laufen, Harris Mann, Doug Emhoff, ist Jude.
Auch zu Israel positioniert sich Harris immer wieder. Nach dem israelischen Angriff auf einen Hisbollah-Kommandeur in der libanesischen Hauptstadt Beirut hat sie Israel ein Recht auf Selbstverteidigung zugesprochen. Israel habe „das Recht, sich gegen eine terroristische Organisation zu verteidigen, und genau das ist die Hisbollah“, sagte Harris am Dienstag bei einem Wahlkampfauftritt in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia. „Dennoch müssen wir weiterhin an einer diplomatischen Lösung arbeiten, um diese Angriffe zu beenden, und wir werden diese Arbeit fortsetzen“, betonte Harris.
Harris kurz vor Auswahl von Vizekandidat
5.02 Uhr: Die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, steht offenbar kurz vor der Auswahl eines Vizepräsidentschaftskandidaten. Zwar sagte Harris am Dienstag (Ortszeit) vor Reportern auf die Frage, ob sie bereits einen Kandidaten ausgewählt habe: „Noch nicht.“ Ihr Team kündigte jedoch an, dass Harris und ihr sogenannter Running Mate in der kommenden Woche Wahlkampf in den umkämpften Bundesstaaten Pennsylvania, Wisconsin, Michigan, North Carolina, Georgia, Arizona und Nevada machen würden. Die Auswahl des Running Mate ist strategisch wichtig. Es geht darum, Stimmen in den Schlüsselstaaten zu gewinnen, bestimmte Zielgruppen anzusprechen und als Team ein breites Spektrum der Partei abzudecken.
Tempo machen die Demokraten bei der offiziellen Nominierung von Harris als Präsidentschaftskandidatin n diesem Donnerstag soll eine virtuelle Abstimmung beginnen, die bis zum kommenden Montag laufen werde. Die US-Vizepräsidentin hat sich als einzige Anwärterin für diese virtuelle Kandidatenkür qualifiziert. Damit soll die 59-Jährige bereits vor dem großen Parteitag der Demokraten Mitte August in Chicago als Frontfrau feststehen.
Kamala Harris bei ihrem Auftritt in Atlanta im Bundesstaat Georgia.
© Getty Images via AFP | Megan Varner
Harris zu Trump – „Wenn du etwas zu sagen hast, sag es mir ins Gesicht“
3.43 Uhr: In Atlanta hat Kamala Harris ihren bis dato größten Wahlkampf-Auftritt hingelegt. Knapp 10.000 Menschen verfolgten ihre Rede an der Georgia State University.
Dabei scheint sich immer mehr die Grundbotschaft ihrer Kampagne herauszukristallisieren. Vor einer jubelnden Menge wiederholte die frühere Staatsanwältin ihr nun schon bewährtes Mantra, sie habe es in ihrer Karriere mit Bösewichten aller Art zu tun gehabt: „Täter, die Frauen missbraucht haben. Betrüger, die Verbraucher abgezockt haben. Trickser, die die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil gebrochen haben. Hören Sie mir also zu, wenn ich sage: Ich kenne Donald Trumps Typ.“ Die Menge reagierte mit „Lock him up“-Sprechchören, was so viel heißt wie „Sperrt ihn ein.“ Ein Slogan, den der in einem Schweigegeld-Prozess rechtskräftig verurteilte Trump selbst berühmt gemacht hat in seinem Wahlkampf gegen Hillary Clinton.
Harris forderte Trump zudem zum wiederholten Male auf, sich einem TV-Duell zu stellen. Dieser hatte sich zuletzt noch zurückhaltend gezeigt. „Wenn du etwas zu sagen hast, sag es mir ins Gesicht“, rief sie der Menge zu.
Inhaltlich ging Harris auch auf das Thema Migration ein – ein wunder Punkt, den die Republikaner seit Tagen ausschlachten. Sie machen Harris für die Krise an den südlichen Grenzen verantwortlichen und titulieren sie als „Border Czar“, Zarin der Grenzen. Harris ging in die Offensive und wies daraufhin, dass Trumps Einmischung das Gesetz gestoppt hat, was die Situation an den Grenzen verbessert hätte. Als Präsidentein werde sie dafür sorgen, dass dieses Gesetz in Kraft tritt.
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Was steckt hinter „Project 25“? Trump wütend, Direktor tritt zurück
3.40 Uhr: Der Direktor des höchst umstrittenen „Projects 25“, Paul Dans, ist zurückgetreten. Donald Trump war zuvor verärgert, wie sich die ultrakonservative Initiative, an der viele seiner alten Gefolgsleute beteiligt sind, auf seinen Wahlkampf auswirkte. Worum es bei „Project 25 geht und warum Demokraten immer wieder darauf hinweisen, lesen Sie hier:
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Die News vom 30. Juli: Trump-Attentäter soll antisemitische und migrationskritische Online-Kommentare geschrieben haben
17.35 Uhr: Das FBI hat neue Informationen über den Trump-Attentäter Thomas Matthew Crooks mitgeteilt. Demnach hat Crooks auf digitalen Plattformen möglicherweise antisemitische und migrationskritische Inhalte verbreitet. Wie der stellvertretende FBI-Chef Paul Abbate bei einer Anhörung vor einem Ausschuss des US-Senats mitteilte, hätten Ermittler einen Account gefunden, von dem sie annehmen, dass er zu Crooks gehören könnte – final geklärt ist dies jedoch nicht. Demnach habe der Account 2019 und 2020 mehr als 700 Online-Kommentare hinterlassen und auch politische Gewalt befürwortet.
Trump-Attentäter Thomas Matthew Crooks bei der Abschlussfeier seiner Schule 2022.
© DPA Images | Uncredited
Trump wirft Demokraten Putsch vor
4.25 Uhr: Donald Trump setzt seine Attacken auf Kamala Harris, Joe Biden und die Demokraten fort. In einem Interview mit Laura Ingraham bei Fox News sprach der frühere Präsident nun gar von einem „Putsch“ bei den Demokraten.
„Sie haben einen Putsch gegen den Präsidenten der Vereinigten Staaten inszeniert. Sie sind hingegangen und haben ihm gesagt: ‚Du verschwindest, du bist so weit zurück in den Umfragen‘“, behauptete Trump ohne Belege und setzte seine Klagen weiter fort. „Du bist in einem Kampf und am gewinnen und dann kommen die, nehmen ihn raus und wechseln jemand anders ein. Niemand hat so etwas je gesehen. Das ist ein Putsch. Sie haben ihn genommen und gesagt: ‚Auch wenn du 14 Millionen Stimmen hast, du bist raus‘. Und er hat gesagt: ‚Ich steige nicht aus‘.“ Biden war am 21. Juli selbst aus dem Präsidentschaftsrennen ausgestiegen, nachdem er das TV-Duell gegen Trump verpatzt hatte und offenbar kaum noch Chancen auf einen Sieg im November sah. Daraufhin schlug er Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin vor.
Trump kündigte in dem Interview zugleich an, „wahrscheinlich“ in einer TV-Debatte gegen Harris anzutreten, hielt sich aber eine Hintertür offen, am Ende doch abzusagen. „Ich möchte eine Debatte. Aber ich kann auch dies sagen: Jeder weiß, wer ich bin. Und nun wissen die Leute, wer sie ist. Sie ist eine radikal-linke Verrückte. Sie wird unser Land zerstören. Sie will offene Grenzen.“
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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An anderer Stelle attackierte der 78-Jährige Harris zum wiederholten Male für die Art, wie sie lache. Die 59-Jährige habe eine „irre Lache“, so Trump und sponn die nächste wilde Theorie zusammen. „Sie ist dieses Lachen los, ist mir aufgefallen. Diese Lache, das ist die Lache einer Verrückten. Aber mir ist aufgefallen, dass sie diese Lache nicht mehr benutzt. Irgendwer hat es ihr gesagt: ‚Lach einfach nicht‘.“
Biden will Supreme Court reformieren
2.48 Uhr: Der noch amtierende US-Präsident Joe Biden hat die Pläne für eine einschneidende Reform des mächtigen Obersten Gerichts des Landes bekräftigt. Die Pläne sehen unter anderem vor, die bislang lebenslange Amtszeit der Richter am Supreme Court künftig auf 18 Jahre zu begrenzen. Auch soll es einen verbindlichen Ethik-Kodex für die Richter geben. Zudem will Biden per Verfassungsänderung die jüngste Entscheidung des Gerichts zur Immunität von Ex-Präsident Donald Trump rückgängig machen lassen.
Biden stellt seine Pläne für eine Reform des höchsten Gerichts vor.
© Getty Images via AFP | Brandon Bell
Bidens Vorschläge folgen auf mehrere hochkontroverse Entscheidungen des konservativ dominierten Supreme Court, darunter die Rücknahme des landesweiten Rechts auf Abtreibung im Juli 2022 sowie die Entscheidung zur weitreichenden Immunität amtierender und früherer Präsidenten gegen strafrechtliche Verfolgung Anfang des Monats. Bidens Pläne haben angesichts der Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress allerdings absehbar keine Chance auf Umsetzung. Gebraucht würde dafür die Zustimmung von Trumps Republikanern, die derzeit die Mehrheit im Repräsentantenhaus stellen.
Erster Vize-Kandidat von Harris aus dem Rennen
2.05 Uhr: Roy Cooper, der als enger Vertrauter von Kamala Harris gilt und als potenzieller Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten gehandelt wurde, ist laut einem CNN-Bericht aus dem Rennen. Der Gouverneur von North Carolina entschied sich demnach selbst, sich aus dem Kreis der Kandidaten zurückzuziehen. Dem Bericht zufolge habe auch sein Alter bei der Entscheidung eine Rolle gespielt. Cooper ist 67 Jahre alt. Zum anderen habe es Bedenken bei den Demokraten gegeben, da der Republikaner Mark Robinson im Falle der Abwesenheit von Cooper in North Carolina dessen Aufgaben übernehmen würde.
Der Gouverneur von North Carolina, Roy Cooper sprich bei einer Spendenaktion.
© DPA Images | Karl B Deblaker
Wer neben Cooper zum Kreis der Favoriten gezählt wurde, lesen Sie hier in der Analyse zu Kamala Harris‘ Vizekandidaten.
Deutsche würden Kamala Harris wählen
0.05 Uhr: Eine große Mehrheit der Deutschen würde laut einer aktuellen Umfrage bei der US-Präsidentschaftswahl im November für Vizepräsidentin Kamala Harris stimmen. 79 Prozent der Befragten gaben in der repräsentativen Forsa-Erhebung im Auftrag von „Stern“ und RTL an, sie würden die US-Demokratin wählen, wenn sie könnten. Nur 13 Prozent würden sich demnach für Ex-Präsident Donald Trump von den Republikanern entscheiden. 8 Prozent machten keine Angaben.
US-Wahl 2024 – Die News vom 29. Juli: Äußerungen von Usha Vance über Trump – „Verstörend“
6.04 Uhr: Nicht nur J.D. Vance hatte früher offenbar keine allzu hohe Meinung von Donald Trump. Wie ein Bericht der „Washington Post“ nun enthüllt, stand auch Usha Vance , die Ehefrau von Trumps „Running Mate“, früher auf der anderen Seite. Dem Bericht zufolge sagte ein früherer Freund der Anwältin, dass Vance „empört“ gewesen sei, wie Trump seine Anhänger zum Kapitolsturm aufgewiegelt habe.
J.D. Vance und seine Ehefrau Usha Vance.
© DPA Images | Alex Brandon
„Usha fand den Überfall auf das Kapitol und Trumps Rolle dabei zutiefst beunruhigend“, wird der Freund zitiert. „Sie war generell entsetzt über Trump, seit dem Moment seiner ersten Wahl.“
Woher nun der Sinneswandel? Ein Wahlkampf-Stratege der Reublikaner, der J.D. Vance bei seinem Einzug in den Senat unterstützte, sagte gegenüber der „Post“: „Usha hat einen ähnlichen Sinneswandel vollzogen und unterstützt Donald Trump und ihren Ehemann voll und ganz und wird alles tun, was in ihrer Macht steht, um deren Sieg im November sicherzustellen.
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